Allgemeine Bürgermeisterbesprechung am 19. September 2023
Landrat Boch im Austausch mit den Gemeinden
Allgemeine Bürgermeisterbesprechung am 19. September 2023
Perspektivthemen, aktuelle Entwicklungen und anspruchsvolle Herausforderungen standen bei der jüngsten Bürgermeisterbesprechung in Simmern auf der Agenda. Landrat Volker Boch hatte die Bürgermeister*innen und Ortsvorsteher*innen der 137 Kommunen des Landkreises in die Hunsrückhalle nach Simmern eingeladen. „Ich bin dankbar für diesen ortsübergreifenden Austausch mit Ihnen an der Spitze unserer Gemeinden im Rhein-Hunsrück-Kreis“, leitete Landrat Boch die alljährliche Allgemeine Bürgermeisterbesprechung in der Hunsrückhalle ein. Alle Bürgermeister*innen und Ortsvorsteher*innen des Rhein-Hunsrück-Kreises waren zum Dialogformat mit dem Landrat und der Verwaltungsspitze eingeladen.
Als Hausherr eröffnete Simmerns Stadtbürgermeister Dr. Andreas Nikolay die Veranstaltung, zu der ca. 140 Gäste ihren Weg gefunden haben. Im Anschluss übernahm Landrat Boch die Leitung und führte gemeinsam mit den leitenden Beamten der Kreisverwaltung, Monika Hardt, Sandra Zilles, Michael Gutenberger und Mario Piroth, sowie verschiedenen Fachreferent*innen durch eine umfangreiche sowie facettenreiche Tagesordnung mit unterschiedlichen Themen:
Die von Markus Rothenberger geleitete Kreismusikschule eröffnete das Programm mit zwei Klavierstücken von Hans-Jörg Haas und vermittelte den Bürgermeister*innen einen Einblick in die vielfältigen Angebote der Kreismusikschule. Anschließend informierten Herr Ernst Ferdinand Wilmsmann, Geschäftsführer der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH (MIG) des Bundes, und Sandra Zilles seitens der Verwaltung über den Sachstand des Breitband- und Mobilfunkausbaus. Auch Rechtsänderungen im Rahmen der Novellierung der Kita-Richtlinie hinsichtlich der Unterstützung der Kommunen beim Kita-Bau durch den Kreis und die anstehende Anpassung der Beteiligung an den Kita-Personal- sowie Sachkosten wurden ebenso vorgestellt und diskutiert wie die aktuellen Planungen zum Landesjagdgesetz und die Entwicklung der Haushaltskennzahlen des Kreishaushalts. Weitere Punkte waren das Radwegekonzept und der Sachstand des Projektes Gemeindeschwester plus sowie das Jubiläum 200 Jahre Brasilienauswanderung und die Kommunal- und Europawahl im nächsten Jahr.
Landrat Boch rief die amtierenden Bürgermeister*innen und Ortsvorsteher*innen beim Austausch trotz der gegenwärtigen, für alle Ebenen belastenden Haushalts- und Planungsgrundlagen dazu auf, ihre Tätigkeit weiterzuführen und erneut zur Wahl anzutreten. Ohne die leidenschaftliche Arbeit der engagierten Bürgermeister*innen und ausreichend besetzte Gemeinderäte würde unsere Region an Zugkraft und Zukunftschancen verlieren. „Wir sitzen alle gemeinsam in einem Boot“, sagte Landrat Boch angesichts der angespannten Finanzlage, „es ist wichtig, dass wir auch alle in die gleiche Richtung fahren wollen.“
Zum Abschluss thematisierte der Landrat die Einrichtung einer Kreisenergiegesellschaft auch vor dem Hintergrund einer erkennbaren breiten Tendenz zum Repowering bei der Windkraft. Er motivierte außerdem dazu, die BUGA 2029 als Chance für die gesamte Region zu nutzen.
Darüber hinaus dankte der Landrat allen Anwesenden für die rege Teilnahme und den konstruktiven Austausch, auch außerhalb von Veranstaltungen wie dieser Konferenz. „Lassen Sie uns miteinander über die Themen sprechen und die bestehenden Herausforderungen gemeinsam meistern“, erklärte Boch.