Kreiswahlausschuss stellt amtliches Ergebnis der Kreistagswahl fest - Verschiebungen bei der Sitzverteilung

Die Wahlbehörden in Rheinland-Pfalz haben bei den Kommunal- und Europawahlen 2024 erstmalig die neue, landesweit eingesetzte digitale Lösung der KommWisGmbH zur Wahlvorbereitung, Ergebniserfassung, Ergebnisermittlung und Ergebnispräsentation genutzt. Bei der Anwendung der Software sind vereinzelt Unsicherheiten aufgetreten. So gab es auch im Rhein-Hunsrück-Kreis bei der Übertragung von Ergebnissen der Wahl zum Kreistag Probleme, die im Rahmen einer detaillierten Überprüfung festgestellt und bereinigt werden konnten.

Aufgrund eines Hinweises aus der Politik hatte Kreiswahlleiter Volker Boch kurzfristig eine Prüfung der Wahlergebnisse bei den Verbandsgemeinden und in der Stadt Boppard angeordnet. „Es war wichtig, das vorläufige Wahlergebnis nochmals auf seine absolute Korrektheit zu überprüfen, gerade da es aufgrund des neu eingeführten Übermittlungsweges keine Vorerfahrungen bei zurückliegenden Wahlen mit diesem landesweit eingesetzten System gab“, erklärt der Landrat.

Diese vor der Sitzung des Kreiswahlausschusses initiierte und umfangreiche Prüfung ergab, dass tatsächlich gezählte und erfasste Stimmen in der Verbandsgemeinde Kirchberg aufgrund eines Übertragungsfehlers nicht in das Wahlergebnis des Kreistages eingeflossen waren. Alle Wählerstimmen waren zwar vollständig und korrekt erfasst sowie auch exakt in der Niederschrift der jeweiligen Wahlvorstände protokolliert worden, aber es kam zu einem Übertragungsfehler, der erst im Rahmen der eingeleiteten Prüfung festgestellt und behoben werden konnte. Dadurch veränderte sich das nach der Wahl ermittelte, vorläufige Wahlergebnis nochmals und wurde in der Sitzung des Wahlausschusses am 17. Juni festgestellt und damit als amtliches Endergebnis dokumentiert. Betroffen von der Problematik war ausschließlich die Übermittlung von Daten aus der Verbandsgemeinde Kirchberg.

Im Rahmen der endgültigen Feststellung des Wahlergebnisses hat sich eine Verschiebung der Sitzverteilung im Kreistag ergeben. Dieses Wahlergebnis hat der Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 17. Juni 2024 festgestellt. „Ich danke allen Mitgliedern des Wahlausschusses und allen weiteren Beteiligten in den Wahlvorständen und in den Verwaltungen, die dazu beigetragen haben, die entstandenen Fragen aufzuklären und das amtliche Endergebnis der Kreistagswahlen festzustellen“, so Landrat Boch.

Danach ergibt sich bei einer Wahlbeteiligung von 67,5 % das folgende amtliche Ergebnis der Kreistagswahl 2024:

• CDU: 33,7 % / 14 Sitze
• SPD: 18,2 % / 8 Sitze
• AfD: 14,5 % / 6 Sitze
• Freie Wähler Rhein-Hunsrück e.V.: 10,7 % / 5 Sitze
• Bündnis 90/Die Grünen: 7,8 % / 3 Sitze
• FDP: 5,7 % / 2 Sitze
• Freie Wähler: 5,2 % / 2 Sitze
• Die Linke: 1,9 % / 1 Sitz
• ÖDP: 1,4 % / 1 Sitz

Die detaillierten Ergebnisse können unter folgendem Link abgerufen werden: https://www.rlp-wahlen.de/K7140/kreistag2024/.